Europa kaputt?

Left Exit: Gibt es einen Weg jenseits Euro und EU?

Veranstaltung mit Björn Radke, Redakteur der Zeitschrift „Sozialismus“
Donnerstag, 01.10.2015 um 19:30 Uhr, Hotel Klingelhöffer, Hersfelder Str., Alsfeld

Europa versagt bei der notwendigen Flüchtlingshilfe und zeigte sein hässliches Gesicht bei den Verhandlungen mit Griechenland. Die EURO-Krise ist noch längst nicht überwunden. Große Ernüchterung und Enttäuschung machen sich breit über die Möglichkeiten, ein soziales und gerechtes Europa zu schaffen.

Rechtspopulisten und nationalistische Regierungen untergraben die europäische Idee, aber auch auf der Linken mehren sich Stimmen, die gegen Neoliberalismus und wegen fehlender europäischer Demokratie einen Kurs der Renationalisierung anstreben. Auf die Frage, ob Deutschland und Frankreich sozialer und gerechter wären, wenn sie wieder die Mark und den Franc hätten, antwortet Sahra Wagenknecht: „Nicht automatisch. Das hängt immer noch davon ab, wer regiert. Aber im Unterschied zu heute gäbe es wieder Spielräume, um eine sozialere und gerechtere Politik durchzusetzen. Hollande ist damit gescheitert, und die Syriza-Regierung erst recht. So, wie die Eurozone und die EU heute funktionieren, ist das das Ende jeder Demokratie“.

In Griechenland haben Syriza und Alexis Tsipras trotz aller Enttäuschungen, den Erpressungen der EU unterlegen zu sein, die Wahlen gewonnen. Das ist ein Signal an die führenden europäischen Regierungen, es sagt aber auch, dass die Griechen in der EU und dem Euro bleiben wollen.

Björn Radke kritisiert die linken Positionen, die das europäische Projekt als gescheitert ansehen und den Ausstieg propagieren. Er wird seine Sicht der Dinge auf der Veranstaltung zur Diskussion stellen.